07.04.2016 | Michael Stehr
CDU wählt Vertreter und informiert über Kommunalpolitik

Gleich 2 Mal hatte der Vorsitzende der CDU – Lienen / Kattenvenne eingeladen. Im ersten Teil ging es um die Wahl von Vertretern und Ersatzvertretern zum Bundestagswahlverfahren, Landtagswahlverfahren und zur Kreisvertreterversammlung.  




26.02.2016 | Michael Stehr
Leserbrief zu: Feuerwehrhaus Kattenvenne: Rat vergibt Aufträge vom 24. Februar 2016

Der Artikel gibt den Stand des öffentlichen Teils der Ratssitzung wieder. Auf Initiative der CDU – Fraktion und in Abstimmung mit den anderen Ratsfraktionen und Verwaltung wurde im nichtöffentlichen Teil beschlossen, die über die geplante Summe von 1, 2 Mio. € hinausgehenden, und dem Feuerwehretat zuzuordnenden Kosten (157.000 €) um rd. die Hälfte also ca. 80.000 € zu reduzieren. Dies wird durch die Finanzierung der Fotovoltaikanlage aus der Schulpauschale (wie berichtet), aber auch durch Verzicht auf Baumaßnahmen und zusätzliche Eigenleistung der Wehr erreicht. Die Kosten für das Objekt liegen damit im Bereich ähnlicher Objekte in anderen Kommunen. Außerdem wurde der Betrag für die Ausrüstung (u.a. Mobiliar) auf 50.000 € gedeckelt. Das bereits im Haushalt veranschlagte und jetzt eingesparte Geld kann die Kommune gut für andere, ebenfalls wichtige Aufgaben gebrauchen. Der Rat demonstriert damit einmal mehr, dass er bei allen Maßnahmen immer die finanzielle Situation der Gemeinde im Auge behält.  

Michael Stehr
Vorsitzender der CDU – Fraktion im Rat der Gemeinde Lienen




26.02.2016 | Michael Stehr
Stellungnahme zum Haushalt 2016 anlässlich der Ratssitzung am 22.02.2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren Zuhörer,

Wegen der langen Tagesordnung heute, möchte ich mich bei meinen Ausführungen zum Haushalt auf Wesentliches und Grundsätzliches beschränken.

Für wesentlich halte ich, dass dies der zweite Gemeindehaushalt ist, der unter dem Regime der Haushaltssicherung erstellt werden musste. Wir haben in der Vergangenheit versucht, diese Entwicklung zu vermeiden, denn sie bedeutet u.a. eine Einschränkung der kommunalen Selbstbestimmung.  Und das passiert, obwohl Rat und Verwaltung immer sorgsam und sparsam mit dem Geld umgegangen sind. Dies zeigt sich u.a. an unserer sehr geringen pro Kopf Verschuldung.  Trotzdem muss in diesem Jahr wieder auf die allgemeine Rücklage zurückgegriffen werden, um den Haushalt auszugleichen. Das Defizit beträgt 1,4 Mio €! Und das in Zeiten allgemein sprudelnder Steuereinnahmen!

 




30.01.2016 | Michael Stehr
CDU Fraktion in Klausur
Kommunalpolitiker diskutieren über anstehende Themen

Zur jährlich wiederkehrenden Klausurtagung hatte der Fraktionsvorsitzende Michael Stehr die CDU- Ratsfraktion am Samstag eingeladen. Die Zusammenkunft fand beim Fraktionskollegen Eckhard Sander statt, der wieder einmal seine Räumlichkeiten dafür zur Verfügung stellte. Zuerst beschäftigte man sich mit einem Rückblick auf die Ratsarbeit im vergangenen Jahr. In diesem Zusammenhang wurde auch über den Sachstand zum 2. Bauabschnitt der Ortsentlastungsstraße gesprochen.


25.01.2016
Allianz für die Gerechtigkeit
Karliczek: Benachteiligung der kleinen Gemeinden endlich abstellen

Mehrere Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe habe der Bund im Dezember 2015 beschlossen, berichtet die CDU-Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek beim Besuch im Lienener Rathaus.

Nun werde man genau beobachten, ob das Geld aus Berlin von der Düsseldorfer Landesregierung auch wie vereinbart an die Städte und Gemeinden in NRW weitergereicht werde. „In Niedersachsen und Bayern klappt das einwandfrei. Nur in Nordrhein-Westfalen gibt es immer wieder Probleme!“ rügt die Abgeordnete, die sich auf Einladung des CDU-Vorsitzenden Gerhard Schomberg nun ein persönliches Bild der aktuellen Situation in Lienen verschaffte.




Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon