15.03.2018 | Corinna Aust
CDU Mitgliederversammlung mit unserer Landtagsabgeordneten Andrea Stullich

Die CDU Mitgliederversammlung wählte am vergangenen Donnerstag die Vertreter für die Kreisvertreterversammlung der Landesreserveliste zur Europawahl Gerhard Schomberg, Heiner Kätker, wie auch die Delegierten für den Kreisparteitag Gerhard Schomberg, Heiner Kätker, Andreas Effing und Michael Stehr.




27.02.2018 | Michael Stehr
Stellungnahme zum Haushalt 2018 anlässlich der Ratssitzung am 26.02.2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren Zuhörer,

da wir heute noch einiges vor haben, werde ich versuchen mich kurz zu fassen und mich im Wesentlichen mit grundsätzlichen Fragen des Haushalts auseinander setzen. In der jüngeren Vergangenheit gab es im Haushalt der Gemeinde Lienen 3 wichtige Ereignisse.

-      2009 Einführung des neues kommunalen Finanzmanagement (NKF)

-      2010 Kürzung der Schlüsselzuweisungen des Landes für das Jahr 2011 um rd. 1,7Mio.€ gegenüber dem Vorjahr und weitere Kürzungen in den Folgejahren

-      2016 hatte sich in Folge die Finanzsituation soweit verschlechtert, dass die Gemeinde ein Haushaltssicherungskonzept erstellen musste. Dieses Konzept sollte uns bis 2025 wieder einen ausgeglichenen Haushalt bescheren.

Da Rat und Verwaltung auch in der Vergangenheit immer sorgsam mit Geld umgegangen sind, war der Grund dafür leicht zu finden. Es waren die nicht ausreichenden Schlüsselzuweisungen seit 2011 und nicht etwa, wie hier seitens des Sprechers des Bündnisses im letzen Jahr vorgetragen, die nach dem NKF erforderlichen Abschreibungen auf die Investitionen. Deshalb haben wir hier wiederholt gefordert, dass das Land seiner Verantwortung gerecht wird, und ausreichend Mittel für die Finanzierung der Kommunen bereitstellt. Und das ist nun nach dem Wechsel der Landesregierung passiert.




21.02.2018 | Michael Stehr - CDU Fraktionsvorsitzender
Westlich der Heckenstraße in Kattenvenne

Im Artikel vom 14.02.2018 in der WN unter dem Titel „vom Grünland zum Zankapfel“ werden von Herrn Gerke auch gegen die CDU Vorwürfe und Behauptungen aufgeführt, die wir so unwidersprochen nicht im Raum stehen lassen können.

Die CDU Fraktion ist davon überzeugt, dass Kattenvenne vernünftig weiter entwickelt werden muss. Geschieht das nicht, ist zu fürchten, dass die vorhandene, vergleichsweise sehr gute Ausstattung mit Geschäften, Dienstleistern, Ärzten etc., auf Dauer nicht zu halten ist. Gute Voraussetzungen für eine Entwicklung sind insbesondere durch die Bahnanbindung vorhanden. Was fehlte, waren Grundstückseigentümer, die Flächen für eine Bebauung zur Verfügung stellten.

Deshalb waren wir auch froh und dankbar, dass die Familie Lammert und die Katholische Kirche die  Grundstücke westlich der Heckenstraße für die Bebauung zur Verfügung stellten. Das durchgeführte Bebauungsplanverfahren ist rechtlich einwandfrei und wurde sogar noch durch ein nicht zwingend notwendiges Umweltgutachten ergänzt. Die Information der Betroffenen ist so verlaufen, wie das in einem Standard -Verfahren vorgesehen ist, nämlich mit Auslegung der Planung und Bürgerbeteiligung.

Auch hier wurde mehr getan als nach dem verkürzten Verfahren erforderlich gewesen wäre. Eine Vorabinformation von einzelnen Bürgern ist richtiger Weise nicht erfolgt, da das eine Bevorzugung einzelner dargestellt hätte. Schließlich haben alle Bürger das Recht in gleicher Weise informiert und eingebunden zu werden. Das Vorgehen entspricht übrigens in diesem Punkt genau dem Vorgehen, was auch jetzt bei dem Baugebiet innerhalb der Ortslage erfolgt ist.




28.01.2018 | Britta Biesler
CDU Ratsfraktion stimmt Kurs ab
Nachdenken über die Zukunft

Entsprechend guter Tradition hat sich die CDU – Ratsfraktion zu Ihrer alljährlichen Klausurtagung zusammen gefunden. Fraktionssprecher Michael Stehr hatte zum Fraktionskollegen Eckhard Sander eingeladen und begrüßte die fast vollzählige Ratsfraktion und Gäste.





10.11.2017
70 Jahre CDU Lienen / Kattenvenne

Eine sehr gelungene und informative Veranstaltung zum 70. Geburtstag unserer CDU Lienen / Kattenvenne!

Zum runden Geburtstag gab es ein ganz besonderes Geschenk. Lienen / Kattenvenne hat wieder eine neu gegründete Junge Union, die von Lennard und Stephan Kleine-Niesse ins Leben gerufen wurde.


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